02.12.2020 - 18 Haushaltsberatungen 2021 Einzelplan 4 des Verwa...

Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die Stadtratsfraktion Bali-Die PARTEI stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2021 - Verwaltungshaushalt

Haushaltsstelle 4821.69615 - Lernförderung

Einstellung von Mitteln i. H. v. 20.000 €"

Der Antrag wird in die Beratung über die Unterstützungsfonds verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1. Dem Entwurf des Einzelplanes 4 für den Verwaltungshaushalt 2021 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig