02.12.2020 - 22 Haushaltsberatungen 2021 Einzelplan 8 des Verwa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 22
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung des Finanzsenates
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die Stadtratsfraktion CSU-BA stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2021 - Verwaltungshaushalt
Haushaltsstelle 2110 0 Gewinnausschüttung/Kapitalentnahme StWB mit 6402 0 Kapitalertragssteuer
Minderung der Kosten auf 2.716.500 (-1.358.203 €) mit entsprechender Minderung der Kapitalertragssteuerausgabe auf 716.500 €"
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 3
Nein-Stimmen: 11
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 8 für den Verwaltungshaushalt 2021 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig