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ALLRIS - Auszug

02.12.2020 - 27 Haushaltsberatungen 2021 Erklärung der Deckungs...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

 

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Beschluss

 

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1. Die Deckungsfähigkeit der Ausgabehaushaltsstellen in den Budgetringen im Haushaltsplan 2021 wird gemäß Anlage 12 der am 18.11.2020 übergebenen Unterlagen erklärt.

 

2. Für die Budgetringe im Haushaltsplan 2021, die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 KommHV-K bestimmt, dass Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig