02.12.2020 - 34 Haushaltsberatungen 2021 Einzelplan 2 des Vermö...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 34
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung des Finanzsenates
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix
Die Stadtratsfraktion Bali-Die PARTEI stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2021 - Vermögenshaushalt
Haushaltsstelle 20000.96000 - Bildungsentwicklungsplan
Keine Kürzung Ansatz wie 2020=10.000 €"
Der Antrag wird in die Beratung über die Unterstützungsfonds verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Die Stadtratsfraktion CSU-BA stellt folgenden Antrag:
"Haushaltsberatungen 2021 - Vermögenshaushalt
8.000 € Etablierung/Fortführung des EduPage-Tools an allen Bamberger Grund- und Mittelschulen als Kommunikationsplattform zwischen Schulleitung, Lehrkräften, Schülerinnen, Schülern und Eltern"
Der Antrag wird in die Beratung über die Unterstützungsfonds verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Dem Entwurf des Einzelplanes 2 des Vermögenshaushaltes 2021 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.
2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig