02.12.2020 - 39 Haushaltsberatungen 2021 Einzelplan 6 des Vermö...

Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Felix

Die Stadtratsfraktion Bali-Die PARTEI stellt folgenden Antrag:

"Haushaltsberatungen 2021 - Verwaltungshaushalt

Haushaltsstelle 6300.96010 - Stärkung ÖPNV

Einstellung von Mitteln i. H. v. 60.000 €"

Der Antrag wird in die Beratung über die Unterstützungsfonds verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1. Dem Entwurf des Einzelplanes 6 des Vermögenshaushaltes 2021 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste" der Verwaltung zugestimmt.

2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 12

Nein- Stimmen: 1