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Auszug - Gründung der Fraktion "Volt/ÖDP/BM" Auswirkung auf städtische Gremien  

 Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtrat der Stadt Bamberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 27.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Vollsitzung
Raum: Hegelsaal der Konzert- und Kongresshalle
Ort: Mußstraße 1, 96047 Bamberg
VO/2021/3985-R1 Gründung der Fraktion "Volt/ÖDP/BM"
Auswirkung auf städtische Gremien
   
 
Status:öffentlich  
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vortrag: Herr berufsmäßiger Stadtrat Hinterstein

 

Die BBB-Stadtratsfraktion beantragt die Absetzung des Tagesordnungspunktes.

 

Stadtratsmitglied Dörner beantragt namentliche Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  15 (Dr. Redler, Dechant, Dr. Lange, Prof. Dr. Seitz, Dr. Heller, Rudel, Neller, Kalb,

       Niedermaier, Xie, Köhler, Schiffers, Triffo, Eichfelder, Tscherner)

Nein-Stimmen: 26

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

 

Auf Antrag der Verwaltung ergeht folgender Beschluss:

 

  1. Der Stadtrat nimmt den Sitzungsvortrag zu Kenntnis. 

 

  1. Der Zusammenschluss Volt / ÖDP / BM wird als Fraktion anerkannt.

 

  1. Der Stadtrat nimmt die Gründung der Ausschussgemeinschaft FW-BuB-FDP/Volt-ÖDP/BM für den Rechnungsprüfungsausschuss und den Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis.

 

  1. Die Anträge der BBB-Fraktion vom 03.12.2020, 07.12.2020 und 25.01.2021 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 36

Nein- Stimmen:  6 (Prof. Dr. Seitz, Triffo, Eichfelder, Tschner, Köhler, Schiffers)