13.04.2011 - 4 Ein- und Ausstieg für Transferbusse der Flusskr...

Vortrag:              Baudirektor Lang

Der Antrag von Oberbürgermeister Starke

„3.              Der Stadtentwicklungssenat beschließt,die Nutzung der südlichen Promenade

(probeweise für 1 weiteres Jahr) für die‚Transferbusse der Flusskreuzfahrer.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:        7

Nein-Stimmen:    6

1.                    Der Stadtentwicklungssenat nimmt den Bericht der Verwaltung zum Ende der Testphase zur Kenntnis.

2.                    Der Stadtentwicklungssenat beschließt, auch weiterhin die Nutzung der südlichen Promenade für den regionalen ÖPNV.

3.                    Der Stadtentwicklungssenat beschließt, die Nutzung des Markusplatzes (probeweise für 1 Jahr) für die Transferbusse der Flusskreuzfahrer.

4.                    Der Stadtentwicklungssenat beschließt, den Taxistand aus der südlichen Promenade zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr an die Franz-Ludwig-Straße vor dem Kreiswehrersatzamt zu verlegen.

5.                    Damit ist der Antrag von Frau Stadträtin Reinfelder vom 17.11.2010 geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis zu Nr. 3:

JA- Stimmen:         9

Nein- Stimmen:     4

Ansonsten alles einstimmig

Nrn 2und 3 erfolgen auf Antrag von Stadtratsmitglied Dr. Müller für die CSU-Stadtratsfraktion,

Nr. 4 erfolgt auf Antrag der Stadtratsmitglieder Kuntke und Lauer