24.05.2011 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 24.05.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
Beschluss
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und Beschlussfähigkeit besteht.
Der Vorsitzende gibt folgende Verfügung gem. Art. 37 Abs. 3 GO bekannt:
Vermögenshaushalt 2011 der Stadt Bamberg;
UA 6300 Gemeindestraßen;
Mittelnachgenehmigung für die Neugestaltung des Wilhelmsplatzes
Beschluss:
Der Finanzsenat nimmt Kenntnis von der Verfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 08.04.2011:
1. Auf Antrag des Entsorgungs- und Baubetriebes werden bei HSt. 6100.96030 Umgestaltung Wilhelmsplatz 242.000 überplanmäßig bereitgestellt.
2. Deckung erfolgt zu Lasten von Minderausgaben bei HSt. 60000.94990 Globalbetrag Investitionsmaßnahmen mit 242.000 .
3. Mittelfreigabe bei HSt. 61000.96030; Freibetrag: 967.000 .
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig