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ALLRIS - Auszug

24.05.2011 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

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Vortrag:              Oberbürgermeister Starke

 

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Beschluss

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und Beschlussfähigkeit besteht.

 

Der Vorsitzende gibt folgende Verfügung gem. Art. 37 Abs. 3 GO bekannt:

 

Vermögenshaushalt 2011 der Stadt Bamberg;

UA 6300 – Gemeindestraßen;

Mittelnachgenehmigung für die Neugestaltung des Wilhelmsplatzes

 

Beschluss:

Der Finanzsenat nimmt Kenntnis von der Verfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 08.04.2011:

„1.              Auf Antrag des Entsorgungs- und Baubetriebes werden bei HSt. 6100.96030 ‚Umgestaltung Wilhelmsplatz’ 242.000 € überplanmäßig bereitgestellt.

2.              Deckung erfolgt zu Lasten von Minderausgaben bei HSt. 60000.94990 ‚Globalbetrag Investitionsmaßnahmen’ mit 242.000 €.

3.              Mittelfreigabe bei HSt. 61000.96030; Freibetrag: 967.000 €.“

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

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