24.05.2011 - 3 Bayer. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz;Ei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 24.05.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 5 Referat für Klima, Personal und Soziales
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
1. Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag zustimmend Kenntnis.
2. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Finanzsenat folgende Beschlussfassung:
Dem Stadtrat wird empfohlen:
2.1 den Bedarf von 25 zusätzlichen Kindergartenplätzen neben den bestehenden 65 Kindergartenplätzen nach Art. 7 BayKiBiG für den Kindergarten St. Anna in der Ferdinand-Braun-Str. 9 in Bamberg als bedarfsnotwendig anzuerkennen.
2.2 Der Kath. Kirchenstiftung St. Anna zu der Errichtung der provisorischen 4. Kindergartengruppe einen Zuschuss in Höhe von 66 2/3 % zu den notwendigen, wirtschaftlich vertretbaren Kosten, maximal jedoch bis zu 38.000,00 zu gewähren.
2.3 Auf der Haushaltsstelle 46420.98790 werden außerplanmäßig Mittel in Höhe von 38.000 bereitgestellt. Deckung erfolgt zu Lasten der Haushaltstelle 46420.70890 in gleicher Höhe. Die Haushaltsmittel bleiben bis zur Rechtskraft der Haushaltssatzung gesperrt.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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384,8 kB
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