25.05.2011 - 12 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (U...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Haupt

              Behindertenbeauftragte Orf

              Berufsm. Stadtrat Ilk

              Berufsm. Stadtrat Felix

1.              Der Stadtrat nimmt vom Bericht der Verwaltung  und dem Maßnahmenkatalog unter Ziffer 2.4.2 Kenntnis.

2.              Der Stadtrat beschließt davon die Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen, die keine Kosten verursachen bzw. deren Finanzierung im laufenden Haushaltsjahr gesichert ist, bis zum Ende des ersten Halbjahres 2012.

3.              Der Stadtrat begrüßt die unter Ziffer 2.4.2 genannten mittel- und langfristigen Maßnahmen des Maßnahmekatalogs grundsätzlich und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung einer Überprüfung der Umsetzbarkeit samt Erstellung von Zeit- und Kostenplänen bis Ende des ersten Halbjahres 2012. Der Stadtrat entscheidet in einer weiteren Sitzung auf Grundlage der gefundenen Überprüfungsergebnisse, welche der mittel- und langfristigen Maßnahmen bis wann umgesetzt werden sollen.

4.              Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion vom 24.01.2011 ist damit gemäß der Geschäftsordnung behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: