24.05.2011 - 12 Beitrittserklärung zur Gründung der Arbeitsgeme...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Ilk

Der Antrag der Verwaltung

              „Der Finanzsenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

1.      Vom Bericht des Baureferates wird Kenntnis genommen.

2.      Die Stadt Bamberg tritt der Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern“ bei.

3.      Für den zu erwartenden Mitgliedsbeitrag für 2011 werden außerplanmäßig Finanzmittel in Höhe von 3.000 Euro auf der Haushaltsstelle 61000.66100 „Mitgliedsbeiträge“ bereitgestellt. Deckung erfolgt zu Lasten von Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 60000.40200 „Stadtplanungsbeirat“.

4.      Aufgrund des Haushaltskonsolidierungsbeschlusses vom 27.10.2010 und den Auflagen im Genehmigungsschreiben der Regierung von Oberfranken vom 04.04.2011 zu den freiwilligen Leistungen im Haushalt der Stadt Bamberg wird der Mitgliedsbeitrag auch in den Folgejahren unter Kürzung anderer freiwilliger Leistungen bereitgestellt.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:        12             

Nein- Stimmen:      1