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ALLRIS - Auszug

02.10.2012 - 15 Parken am Michaelsberg

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

 

Der Antrag von Stadtratsmitglied Gack als Ergänzung zu 2.a

 

„(…)mit der Maßgabe, dass auch die Stellplätze rechts der Kirchentreppe aufgelassen werden.“

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         9

Nein-Stimmen:     3

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Beschluss

              Der Umweltsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.      Vom Sitzungsvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

 

2.      a)              Den Regelungen für den Innenhof Michaelsberg (Nr. 1 des Sitzungsvortrages) wird zugestimmt.

                            b)              Den Regelungen für die Parkplätze St. Getreu-Stiftung (Nr. 2 A-C des Sitzungsvortrages) wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept vorzulegen, wobei auf ein Langzeitkonzept der Sozialstiftung Rücksicht zu nehmen ist.

                            c)              Dem Bau einer Schrankenanlage für den Ottobrunnen nach Nr. 2 D des Sitzungsvortrages wird zugestimmt.

 

3.      Der Antrag der GAL- Fraktion vom 27.03.2012 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis zu Nr. 2. b):

JA- Stimmen:         8             

Nein- Stimmen:      4

Ansonsten einstimmig             

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Anlagen zur Vorlage