24.10.2012 - 4 Parken am Michaelsberg(Empfehlung des Umweltsen...

Vortrag:              Oberbürgermeister Starke

              Berufsm. Stadtrat Felix

              Die Empfehlung des Umweltsenates vom 02.10.2012

1.      Vom Sitzungsvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.                    a)              Den Regelungen für den Innenhof Michaelsberg (Nr. 1 des Sitzungsvortrages) wird zugestimmt.

                            b)              Den Regelungen für die Parkplätze St. Getreu-Stiftung (Nr. 2 A-C des Sitzungsvortrages) wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept vorzulegen.

                            c)              Dem Bau einer Schrankenanlage für den Ottobrunnen nach Nr. 2 D des Sitzungsvortrages wird zugestimmt.

3.      Der Antrag der GAL- Fraktion vom 27.03.2012 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.“

wird zum Beschluss erhoben.

Abstimmungsergebnis zu Nr. 2 b:

JA- Stimmen:              27

Nein- Stimmen:              14

Abstimmungsergebnis zu Nr. 2 c:

JA- Stimmen:              34

Nein- Stimmen:              7

Abstimmungsergebnis zu Nrn. 1, 2 a und 3:

Einstimmig