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ALLRIS - Auszug

05.12.2012 - 22 Haushaltsberatungen 2013; Verwaltungshaushalt d...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

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Beschluss

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über den Verwaltungshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

 

a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

€

€

€

€

00200.70000

Zuschüsse für Veranstaltungen Dritter

 

 

10.000 €

 

11450.63130

Projekt Fairtrade

 

 

1.000 €

 

13000.56000

Bekleidung und Ausrüstung (Feuerwehr)

 

 

20.000 €

 

30000.63050

Sachaufwand für Projekt „Kultur.Klassen“

 

 

20.000 €

 

45110.70010

Zuschuss an Kindertheater „Chapeau Claque

 

 

20.000 €

 

45210.70310

Zuschuss an Zirkus Giovanni

 

 

15.000 €

 

45830.76100

Leistungen für Opstapje

 

 

15.000 €

 

55100.70000

Zuschüsse - Globalbetrag Sportförderung

 

 

10.000 €

 

61510.63040

Projekt „Löwenzahn Ost“

 

 

20.000 €

 

91400.28000

Zuführung vom Vermögenshaushalt

131.000 €

 

 

 

 

Summe

131.000 €

-

131.000 €

-

 

 

b) Nachschiebeliste der Verwaltung

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

€

€

€

€

02000.41000

Beamtenbezüge

 

 

 

21.890 €

02000.63010

Ehrengeschenke für Dienstjubilare

 

 

950 €

 

03000.41000

Beamtenbezüge

 

 

 

22.000 €

03000.66290

Vermischte Ausgaben

 

 

 

520 €

05200.16180

Kostenersatz des Landes für Volksentscheid

55.000 €

 

 

 

05200.63200

Kosten des Volksbegehrens

 

 

1.000 €

 

05200.63210

Kosten des Volksentscheides

 

 

55.000 €

 

16000.71300

Umlage Rettungszweckverband

 

 

 

15.000 €

32140.41400

Löhne/Gehälter Museums Service GmbH

 

 

30.000 €

 

33100.41420

Gagen für künstlerisches Personal (Theater)

 

 

150 €

15.000 €

42600.16100

Erstattungen des Landes

320.000 €

 

 

 

42600.79100

Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt (a.v.E.)

 

 

80.000 €

 

42600.79200

Krankenhilfe (i.v.E.)

 

 

80.000 €

 

42600.79240

Krankenhilfe usw. stationär

 

 

80.000 €

 

42600.79300

Sachleistungen (AU)

 

 

80.000 €

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

€

€

€

€

45210.66190

Mitgliedsbeitrag DVJJ

 

 

70 €

 

56100.41400

Löhne/Gehälter Fuchsparkstadion

 

 

28.740 €

 

81710.71600

Betriebskostenzuschuss Regionalwerke

 

 

2.500 €

 

91400.28000

Zuführung vom Vermögenshaushalt

 

11.000 €

 

 

 

Summe

375.000 €

11.000 €

438.410 e

74.410 €

 

 

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Abstimmungsergebnis zum Ansatz der HSt. 45210.70310 unter Buchstabe a):

JA- Stimmen:         11                                                  

Nein- Stimmen:        2

 

Abstimmungsergebnis zum Ansatz der HSt. 45830.76100 unter Buchstabe a):

JA-Stimmen:         12

Nein-Stimmen:        1

Ansonsten: Einstimmig

 

Der Ansatz der HSten. 00200.70000, 13000.56000, 30000.63050 und  45210.70310 unter Buchstabe a) erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.             

 

Der Ansatz der HSten. 45830.76100 und 61510.63040 unter Buchstabe a) erfolgt auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.

 

Der Ansatz der HSt. 45110.70010 unter Buchstabe a) erfolgt auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, der GAL-Stadtratsfraktion, der FW-Stadtratsfraktion und Stadtratsmitglied Tscherner.

 

Der Ansatz der HSt. 11450.63130 unter Buchstabe a) erfolgt auf Antrag von Oberbürgermeister Starke.

 

Der Ansatz der HSt. 55100.70000 unter Buchstabe a) erfolgt auf Antrag von Bürgermeister Hipelius.

 

Buchstabe c) erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Röckelein.