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ALLRIS - Auszug

05.12.2012 - 39 Haushaltsberatungen 2013; Vermögenshaushalt der...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

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Beschluss

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über den Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

 

a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

€

€

€

€

02080.94000

Umsetzungsmaßnahmen EU-Behindertenrechtskonvention

 

 

20.000 €

 

13000.94510

Neubau Löschgruppe 5 Gaustadt

 

 

5.000 €

 

58000.93560

Spielgeräte Kinderspielplätze

 

 

30.000 €

 

61500.36100

Investitionszuweisung Städtebauförderung (Land)

 

37.500 e

 

 

61500.36150

Investitionszuweisung Städtebauförderung (Bund)

 

37.500 €

 

 

61500.95840

Sanierungsgebiet Bamberg mitte - Einzelmaßnahmen

 

 

 

125.000 €

63000.95030

Behindertengerechte Gehwegbeläge Fußgängerzone

 

 

20.000 e

 

63000.96000

Fahrradwegenetz

 

 

50.000 €

 

63000.96200

Brückensanierungen Berliner Ring

 

 

 

243.000 €

88000.94110

Gaustadter Hauptstraße/Lossahaus

 

 

15.000 e

 

91000.91000

Zuführung an die Sonderrücklage „Kinder  - Bambergs Zukunft“

 

 

22.000 €

 

91400.90000

Zuführung zum Verwaltungshaushalt

 

 

131.000 €

 

 

Summe

-

75.000 €

293.000 €

368.000 €

 

b) Nachschiebeliste der Verwaltung

 

 

Haushaltsstellen

Einnahmen

Ausgaben

Mehrung

Minderung

Mehrung

Minderung

€

€

€

€

16000.98300

Investitionsumlage an ZRF

 

 

 

1.700 €

33100.94520

Um- und Neugestaltung Theatertreff

 

 

 

17.000 €

46070.94000

Ssanierung Jugendherberge Wolfsschlucht

 

 

50.000 €

 

63000.96200

Brückensanierungen Berliner Ring

 

 

 

50.000 €

81710.93000

Stammkapital Regionalwerke

 

 

8.550 €

 

81710.93010

Kapitaleinlage Regionalwerke

 

 

35.000 €

 

91000.31000

Entnahme aus der Rücklage

30.000 €

17.000 €

 

 

91000.91000

Zuführung an die Rücklage

 

 

 

850 €

91400.90000

Zuführung an den Verwaltungshaushalt

 

 

 

11.000 €

 

Summe

30.000 €

17.000 €

93.550 €

80.550 €

 

c)              Der Ansatz der HSt. 88000.94110 „Gaustadter Hauptstraße/Lossahaus“ bleibt bis zur Entscheidung über die weitere Vorgehensweise im Fachsenat gesperrt.

 

d)              Von der HSt. 63000.93210 sind für Hinweis-Schilder auf öffentlich zugänglichen Toiletten im Stadtgebiet zweckgebunden 10.000,-- € bereit zu stellen.

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Abstimmungsergebnis zum Ansatz der HSt. 13000.94510 unter Buchstabe a):

JA- Stimmen:          11             

Nein- Stimmen:         2

Ansonsten: Einstimmig

 

Der Ansatz der HSt. 02080.94000 unter Buchstabe a) erfolgt auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion.

 

Der Ansatz der HSten. 13000.94510 und 63000.95030 unter Buchstabe a) erfolgen auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.

 

Der Ansatz der HSten. 58000.93560, 880000.94110 und 91000.91000  unter Buchstabe a) erfolgen auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.

 

Der Ansatz der HSt. 63000.96000  und Buchstabe d) erfolgen auf Antrag der FW-Stadtratsfraktion.

 

Buchstbe c) erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Röckelein.