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ALLRIS - Auszug

05.12.2012 - 28 Einzelplan 0 des Vermögenshaushaltes 2013

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 02080.94000 – Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonversion –

Neuer Haushaltsansatz mit 50.000,-- €“

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:       2

 

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Beschluss

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.              Im Vermögenshaushalt 2013 sind für dringend notwendige Anschaffungen für die gesamte Verwaltung folgende Beträge bereitzustellen für

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2013

2012

2011

2010

2009

 

 

€

€

€

€

€

a)

Büroeinrichtung

 

 

 

 

 

 

einschl. -maschinen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 02000.93500 -

150.000

150.000

150.000

150.000

181.500

b)

Fahrzeuge einschl.

 

 

 

 

 

 

Arbeitsgeräte und

 

 

 

 

 

 

-maschinen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 02000.93510 -

150.000

425.000

150.000

150.000

200.000

c)

IT-Ausstattungen

 

 

 

 

 

 

-HSt. 06000.93560 -

500.000

497.500

497.500

337.500

450.000

 

Summe

 800.000

1.072.500

797.500

637.500

831.500

 

Mit der haushaltsrechtlichen Inanspruchnahme des einzelnen Globalbetrages während des Haushaltsjahres in Form der Mittelbereitstellung oder Mittelnachgenehmigung wird die Verwaltung beauftragt. Das Finanzreferat wird ermächtigt, für den Einzelbedarf bis zu 50.000 € nach Bedarfsfeststellung zu verfügen.

 

2.              Dem Entwurf des Einzelplanes 0 des Vermögenshaushaltes 2013 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

 

3.              Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: