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ALLRIS - Auszug

05.12.2012 - 31 Einzelplan 2 des Vermögenshaushaltes 2013

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 215000.94050 – Sanierungen Schultoiletten –

Mehrung des Verwaltungsansatzes um 100.000,-- € auf 300.000,-- €“

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         10

Nein-Stimmen:       2

 

 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSten. 22000.94100 und 24300.94100 – Sanierung Graf-Stauffenberg-Schulen –

Erhöhung des Ansatzes um 1.000.000,- €“

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         10

Nein-Stimmen:       2

 

 

 

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Beschluss

              Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.      Im Vermögenshaushalt 2013 sind für dringend notwendige Anschaffungen (Schuleinrichtung, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verwaltungsausstattung, Arbeitsgeräte und Informationstechnik) sowie für Baumaßnahmen (Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen) für die städtischen Schulen folgende Globalbeträge bereitzustellen:

 

 

 

 

2013

2012

2011

2010

2009

 

 

€

€

€

€

€

a)

Schuleinrichtung und Lehrmittel

 

 

 

 

 

 

- HSt. 20000.93540 -

18.000

18.000

18.000

14.300

18.000

b)

IT-Ausstattungen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 20000.93560 -

90.000

90.000

90.000

90.000

120.000

c)

Bauwendungen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 20000.94000

342.000

435.000

364.000

388.565

736.565

d)

IT-Bauwendungen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 20000.94040 -

19.000

19.000

19.000

19.000

19.000

e)

Sanierung von Toiletten und Duschanlagen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 21500.94050 -

200.000

200.000

0

0

0

f)

Brandschutzmaßnahmen an Schulen

 

 

 

 

 

 

- HSt. 21500.94060 -

500.000

500.000

200.000

75.000

100.000

 

Summe

1.169.000

1.262.000

691.000

586.865

993.565

 

Bei der haushaltsrechtlichen Inanspruchnahme der Globalbeträge in Form der Mittelbereitstellung oder Mittelnachgenehmigung wird die Verwaltung beauftragt, auf Vorschlag des Fachamtes zu verfügen.

 

2.      Dem Entwurf des Einzelplanes 2 des Vermögenshaushaltes 2013 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

 

3.      Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         10             

Nein- Stimmen:        2