05.12.2012 - 40 Haushaltsberatungen 2013; Verpflichtungsermächt...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Felix

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSten. 22000.94100 und 24300.94100 – Sanierung Graf-Stauffenberg-Schulen –

Erhöhung der VE um 1.000.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:        2

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„HSt. 63000.96800 – Fahrradverkehr Regensburger Ring –

Einstellung einer VE in Höhe von 500.000,-- €“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         10

Nein-Stimmen:        3

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Im Vermögenshaushalt 2013 werden bei verschiedenen Investitionsmaßnahmen Verpflichtungser-mächtigungen im Gesamtbetrag von

10.245.000 €

genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         11             

Nein- Stimmen:        2