16.04.2013 - 7 Kindergarten Maria Hilf; Ersatzneubau des dreig...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzsenates
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Di., 16.04.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 51 Stadtjugendamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Herr Diller
Beschluss
1. Der Finanzsenat nimmt vom Sitzungsvortrag der Verwaltung Kenntnis.
2. Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
a) Dem Bauträger der Maßnahme, der Kath. Kirchenstiftung Maria Hilf, wird unter dem Vorbehalt einer staatlichen Finanzhilfe und der Bereitstellung von Finanzmitteln im städtischen Haushalt ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 85 % der staatlich anerkannten, förderfähigen Kosten bis zu einem Betrag von insgesamt maximal 1.145.289,00 in Aussicht gestellt.
b) Bei der für den Kindergarten Maria Hilf angewendeten prozentualen Bezuschussung, die sich aufgrund der Änderung des BayKiBiG ergibt, handelt es sich ausdrücklich um eine Einzelfallentscheidung.
c) Die Verwaltung wird beauftragt, über neue Fördermodalitäten im Kindergartenbereich gesondert zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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123,1 kB
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