07.05.2013 - 2 Ein- und Ausstieg für Transferbusse der Flusskr...

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Ilk

              Geschäftsführer Rubach

Der Antrag der Verwaltung

„3. Der Umweltsenat beauftragt den EBB die Unterhaltsmaßnahmen in der Promenadestraße (zwischen Lange Straße und Franz-Ludwig-Straße ) durchzuführen. Die Kosten hierfür sind im laufenden Wirtschaftsplan zu finanzieren.“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         10

Nein-Stimmen:       3

1.              Der Umweltsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.              Der Umweltsenat bestätigt den Beschluss vom 16. November 2011.

3.              Die Verwaltung erstellt ein Konzept, um auf dem Markusplatz versuchsweise Haltestellen für Regional- und Touristenbusse einzurichten. Der Umweltsenat unternimmt eine Probefahrt zur Überprüfung der Möglichkeiten, den Markusplatz anzufahren.

4.              Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen für eine grundlegende Sanierung in einem Rahmenplan aufzuzeigen, die Kosten dafür und einen möglichen Zeitplan darzulegen. Darin soll auch die Belastbarkeit der Promenade untersucht werden.

5.              Die Anträge der GAL-Fraktion vom 18.12.2012 und FW-Fraktion vom 06.02.2013, sowie der Stadträtinnen Reinfelder und Sauer vom 17.02.2013 sind damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.

6.              Die Anfragen der SPD-Fraktion vom 18.02.2013 sowie der CSU-Fraktion vom 28.02.2013 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Abstimmungsergebnis zu den Nrn. 2 und 3:

JA- Stimmen:         7             

Nein- Stimmen:      6

Ansonsten: Einstimmig

Nr. 3 erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Weinsheimer

Nr. 4 erfolgt auf Antrag von Stadtratsmitglied Prof. Dr. Seitz