16.07.2013 - 4 Einführung des Digitalfunks für Feuerwehr und K...

Vortrag:              Herr Schütz

              Herr Sehrig

1.              Der Bericht der Verwaltung hat zur Kenntnis gedient.

2.              Der Umweltsenat empfiehlt dem Finanzsenat folgende Beschlussfassung:

2.1              Der Teilnahme der Feuerwehr Bamberg und des Katastrophenschutzes am erweiterten Probebetrieb des Digitalfunks im Teilnetzabschnitt 36 wird zugestimmt.

2.2              Auf der HSt. 13000.93560 wird eine Verpflichtungsermächtigung i. H. v. 185.000 € bereitgestellt.

2.3              Deckung erfolgt zu Lasten der Verpflichtungsermächtigung bei HSt. 60000.94990 i. H. v. 185.000 €.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         10             

Nein- Stimmen:       3