18.09.2013 - 10 Straßenerhaltung in Bamberg

Vortrag:              Berufsm. Stadtrat Ilk

1. Der Bau- und Werksenat nimmt vom Vortrag des Entsorgungs- und Baubetriebes Kenntnis.

              2.              Die Verwaltung wird beauftragt, eine Prioritätenliste bis 2020 zu den kommenden Haushaltsberatungen aufzustellen, um Finanzmittel für die wichtigsten zu sanierenden Straßen im Jahr 2014 bereitstellen zu können.

              Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, ein langfristiges Sanierungsprogramm vorzustellen, das die wesentlichen Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen von Verkehrsanlagen umfasst.

              3.              Außerdem soll die Verwaltung zu dem Thema Straßenerhaltung jährlich im Bau- und Werksenat berichten. Dabei soll auch über Maßnahmen zur Beseitigung von Schäden auf den Gehwegen berichtet werden.

4.              Die Anfrage der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.03.2013 ist geschäftsordnungsgemäß erledigt.

5.              Der Antrag von Herrn Stadtrat Weinsheimer vom 22.08.2013 ist

              geschäftsordnungsgemäß erledigt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig:             

Nr. 2 und Nr. 3 Satz 1 erfolgen auf Antrag von Stadtratsmitglied Dr. Hohmuth für die SPD-Stadtratsfraktion

Nr. 3 Satz 2 erfolgt auf Antrag von Oberbürgermeister Starke