22.10.2013 - 1 Eröffnung der öffentlichen Sitzung

Vortrag:              Stadtrat, Fraktionsvorsitzender Dr. Müller

              Berufsm. Stadtrat Felix

              Herr Gößwein

              Oberbürgermeister Starke

In Vertretung des Oberbürgermeisters eröffnet Stadtrat/Fraktionsvorsitzender Dr. Müller die Sitzung und leitet die Ortsbesichtigung.

Die Mitglieder des Finanzsenates besichtigen im E.T.A.-Hoffmann-Theater den Theater-Treff.

Im Anschluss an die Ortsbesichtigung übergibt Stadtratsmitglied Dr. Müller den Vorsitz an Oberbürgermeister Starke. Der Oberbürgermeister stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und Beschlussfähigkeit besteht.

Der Finanzsenat nimmt Kenntnis von der Verfügung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO vom 26.09.2013:

Vermögenshaushalt 2013 der Stadt Bamberg;

UA. 7400 – BgA Schlachthof;

Bereitstellung einer verpflichtungsermächtigung für die Ersatzbeschaffung eines LKW (Abesetzkipper)

„1.              Auf Antrag des BgA Schlachthof wird bei HSt. 74000.93510 ‚Fahrzeuge einschließlich Arbeitsgeräte und –maschinen‘ eine VE in Höhe von 135.000 € außerplanmäßig bereitgestellt.

2.              Deckung erfolgt zu Lasten einer eingeplanten VE bei HSt. 63000.96940 ‚Umbau Kreuzung Forchheimer Straße/Münchner Ring‘ mit 135.000 €.“

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: