04.12.2013 - 29 Einzelplan 1 des Vermögenshaushaltes 2014

Vortrag:              Oberbürgermeister Starke

              Berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Antrag von Stadtratsmitglied Reinfelder

„Vermögenshaushalt – HSt. 130090.93540 ‚Ausrüstung Bekleidung Feuerwehr‘

Erhöhung um 15.000 € auf 40.000,-- €.

Deckungsvorschlag. Rücklage Wolfsschlucht“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         12

Nein-Stimmen:        1

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 1 des Vermögenshaushaltes 2014 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

2. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig: