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ALLRIS - Auszug

04.12.2013 - 36 Einzelplan 8 des Vermögenshaushaltes 2014

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

 

 

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

 

Vermögenshaushalt HSt. 82600.96000 Sonderlandebahn Um7zäunung / neuer Tower und Betriebsgebäude

rzung der Hh-Ansatzes um 100% - 750.000,-- €

rzung der VE für 2015 750.000,-- €

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         11

Nein-Stimmen:        2

 

 

 

Der Antrag von Stadtratsmitglied Reinfelder

 

Vermögenshaushalt HSt. 88000.94010 Brandschutzmaßnahmen Kesselhaus für Kunstraum jetzt

Bereitstellung von 14.000,-- €r die Brandschutzmaßnahmen am Kesselhaus, so dass die Räume an Kunstraum jetzt wieder vermietet werden können.

Deckungsvorschlag: Entnahme aus dercklage Sanierung Wolfsschlucht2

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         9

Nein-Stimmen:        4

 

 

 

Deer Antrag von Stadtratsmitglied Reinfelder

 

Vermögenshaushalt HSt. 88000.94110 Grünfläche Lossahaus Fischerhof

Bereitstellung von 80.000,-- €r Herstellen einer Grünfläche mit Parkplätzen

Deckungsvorschlag: Entnahme aus der allgemeinen Haushaltsrücklage HSt. 91000.31000

wird abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:         10

Nein-Stimmen:        3

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

1.              Dem Entwurf des Einzelplanes 8 des Vermögenshaushaltes 2014 wird unter Berücksichtigung der Beschlüsse über die Anträge der Fraktionen sowie über die „Nachschiebeliste“ der Verwaltung zugestimmt.

  1. Soweit darüber hinaus Empfehlungen von Fachsenaten vorliegen, kann eine Mittelbereitstellung aufgrund der Haushaltskonsolidierung bzw. der finanziellen Lage der Stadt Bamberg nicht erfolgen.

 

  1. Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion „bei der HSt. 88300.96000 Brunnen für Mietäcker 3.000,-- € bereitzustellen“ wird in die 2. Lesung in den zuständigen Fachsenat verwiesen.
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Abstimmungsergebnis zu den Nrn. 1 und 2:

JA- Stimmen:         10             

Nein- Stimmen:        3             

Ansonsten: Einstimmig

 

Nr. 3 erfolgt auf Antrag von Oberbürgermeister Starke