04.12.2013 - 38 Haushaltsberatungen 2014; Verpflichtungsermächt...

Vortrag:              Oberbürgermeister Starke

              Berufsmäßiger Stadtrat Felix

Der Antrag der GAL-Stadtratsfraktion

„Vermögenshaushalt – HSt. 63000.96800 ‚Radverkehrsanlage Regensburger Ring‘

Bereitstellung einer VE für 2015 in Höhe von 500.000,-- €.

Deckungsvorschlag: Neubau Franz-Fischer-Brücke“

wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

JA-Stimmen:           9

Nein-Stimmen:        4

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Im Vermögenshaushalt 2014 werden bei verschiedenen Investitionsmaßnahmen Verpflichtungser-mächtigungen im Gesamtbetrag von

16.523.800 €

genehmigt.

Abstimmungsergebnis:

JA- Stimmen:         10             

Nein- Stimmen:        3