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ALLRIS - Auszug

04.12.2013 - 39 Haushaltsberatungen 2014; Vermögenshaushalt der...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Vortrag:              Berufsmäßiger Stadtrat Felix

 

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Beschluss

Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

Im Vollzug der Beratungen über den Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:

 

a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b) Nachschiebeliste der Verwaltung

 

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Abstimmungsergebnis zu den Ansätzen der HSten. 91000.91000 bei Buchstabe a) und 88340.96000 bei Buchstabe b):

JA- Stimmen:         12             

Nein- Stimmen:        1             

Ansonsten:Einstimmig

 

Die Ansätze bei Buchstabe a) zu den HSten 21500.94050 Sanierung von Toiletten und Duschanlagen, 46400.98890 Kinderkrippe Stephansberg, 46420.98780 Kindergarten Maria Hilf Ersatzneubau, 63000.96000 Fahrradwegenetz und 91000.91000 Zuführung an zweckgebundene Rücklage Kinder Bambergs Zukunft erfolgen auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.

 

Die Ansätze bei Buchstabe a) zu den HSten. 02080.94000 Umsetzung Maßnahmen UN-Behindertenkonvention und 58000.93560 Spielgeräte und Ausstattungsgegenstände für Kinderspielplätze erfolgen auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.

 

Die Ansätze bei Buchstabe a) zu den HSten. 7000.94000 Sanierung öffentlicher Toiletten und 91000.31000 Entnahme aus der Haushaltsausgleichsrücklage erfolgen auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion.

 

Der Ansatz bei Buchstabe a) zur HSt. 63000.94030 Bahnparallele Innenstadttangente Kreuzung Pfisterberg erfolgt auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion.

 

Der Ansatz bei Buchstabe a) zur HSt. 13000.94150 Neubau Löschgruppe 5 Gaustadt erfolgt auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und Stadtratsmitglied Reinfelder.