04.12.2013 - 39 Haushaltsberatungen 2014; Vermögenshaushalt der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 39
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 04.12.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
Im Vollzug der Beratungen über den Vermögenshaushalt der Stadt Bamberg sind folgende Veränderungen bei den schon eingesetzten Ansätzen vorzunehmen und neue Ansätze einzusetzen:
a) Anträge aus der Mitte des Stadtrates
b) Nachschiebeliste der Verwaltung
Abstimmungsergebnis zu den Ansätzen der HSten. 91000.91000 bei Buchstabe a) und 88340.96000 bei Buchstabe b):
JA- Stimmen: 12
Nein- Stimmen: 1
Ansonsten:Einstimmig
Die Ansätze bei Buchstabe a) zu den HSten 21500.94050 „Sanierung von Toiletten und Duschanlagen“, 46400.98890 „Kinderkrippe Stephansberg“, 46420.98780 „Kindergarten Maria Hilf Ersatzneubau“, 63000.96000 „Fahrradwegenetz“ und 91000.91000 „Zuführung an zweckgebundene Rücklage ‚Kinder – Bambergs Zukunft‘“ erfolgen auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.
Die Ansätze bei Buchstabe a) zu den HSten. 02080.94000 „Umsetzung Maßnahmen UN-Behindertenkonvention“ und 58000.93560 „Spielgeräte und Ausstattungsgegenstände für Kinderspielplätze“ erfolgen auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.
Die Ansätze bei Buchstabe a) zu den HSten. 7000.94000 „Sanierung öffentlicher Toiletten“ und 91000.31000 „Entnahme aus der Haushaltsausgleichsrücklage“ erfolgen auf Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei Buchstabe a) zur HSt. 63000.94030 „Bahnparallele Innenstadttangente Kreuzung Pfisterberg“ erfolgt auf Antrag der GAL-Stadtratsfraktion.
Der Ansatz bei Buchstabe a) zur HSt. 13000.94150 „Neubau Löschgruppe 5 Gaustadt“ erfolgt auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und Stadtratsmitglied Reinfelder.