04.12.2024 - 36 Kulturpaket

Vortrag:

Oberbürgermeister Starke

Antrag der Ausschussgemeinschaft FW-FDP:

Streichung von 4.050.000,00 Euro auf Position 61520.96150 (Lagarde – Reithalle)

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:   4

Nein-Stimmen: 12

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Antrag der BuB-Stadtratsfraktion:

Reduzierung der Kosten für die Reithalle um 4.050.000,00 Euro

Der Antrag wurde zurückgezogen.

Beschluss:

1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 2.1 Der Stadtrat stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.

 2.2 Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der FW-FDP-Ausschussgemeinschaft vom  26.02.2024 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.

3. Die Wiedereinrichtung der Dauerausstellung des Historischen Museum im Renaissancebau erfolgt im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 14

Nein-Stimmen:   2