02.04.2025 - 10 Abbruch des Geräteschuppens im Bestand, Wohnhau...

Vortrag:

Herr Heß, Leitung Bauordnungsamt

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

1. Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis und lehnt den Bauantrag ab.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  8

Nein-Stimmen: 9

Somit ist der Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt die Beseitigung zu prüfen und zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:  8

Neinstimmen: 9

Somit ist der Beschlussvorschlag der Verwaltung abgelehnt.

Der gefasste Beschluss wurde nach der Sitzung formell gem. Art. 59 Abs. 2 GO durch Herrn Oberbürgermeister Starke beanstandet.

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU-Stadtratsfraktion ergeht folgender

Beschluss:

1.                                                                                                                                                 Der Bau- und Werksenat nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis und stimmt dem Bauantrag zu.

2.                                                                                                                                                 Der Antrag 2021/112 der Fraktion Grünes Bamberg, SPD Fraktion, CSU / BA Fraktion, BBB Fraktion und FDP-BuB-FW Fraktion vom 31.03.2021 ist hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

3.                                                                                                                                                 Der Antrag 2024/160 der Grünes Bamberg Stadtratsfraktion vom 24.09.2024 ist hiermit geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Abstimmungsergebnis:

Ziffer 1:

Ja-Stimmen:  9

Nein-Stimmen: 8

Ziffer 2:

Ja-Stimmen:  16

Nein-Stimmen:   1

Ziffer 3:

Einstimmig