30.11.2022 - 26 Haushaltsberatungen 2023 Erklärung der Deckungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 26
- Gremium:
- Finanzsenat
- Datum:
- Mi., 30.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Anlass:
- Sitzung des Finanzsenates
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Felix
Beschluss
Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:
1. Die Deckungsfähigkeit der Ausgabehaushaltsstellen in den Budgetringen im Haushaltsplan 2023 wird gemäß Anlage 12 der am 16.11.2022 übergebenen Unterlagen erklärt.
2. Für die Budgetringe im Haushaltsplan 2023, die Einnahme- und Ausgabehaushaltsstellen beinhalten, wird gemäß § 17 Abs. 2 Satz 1 KommHV-K bestimmt, dass Mehreinnahmen für entsprechende Mehrausgaben verwendet werden dürfen (unechte Deckungsfähigkeit).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig