30.11.2022 - 41 Haushaltsberatungen 2023 Verpflichtungsermächti...

Vortrag: Herr Berufsmäßiger Stadtrat Felix

Antrag der Ausschussgemeinschaft FW-BuB-FDP:

Anfügung einer begleitenden Bemerkung an die Haushaltsstelle (VE) zur Friedrichstraße

Auf Antrag der Verwaltung wird der Antrag zur Behandlung in den Mobilitätssenat verwiesen

Abstimmungsergbnis:

Ja-Stimmen:  14

Nein-Stimmen:   1

Die Behandlung erfolgt im Mobilitätssenat.

 Der Finanzsenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Im Vermögenshaushalt 2023 werden bei verschiedenen Investitionsmaßnahmen Verpflichtungsermächtigungen genehmigt mit einem Gesamtbetrag von

49.210.806 €

(davon 2.900.000 € für die Konversion und 1.500.000 € für den Bahnausbau).

Abstimmungsergebnis:

Ja- Stimmen: 13

Nein- Stimmen:  2