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Sitzungsvorlage - VO/2011/0098-R5  

Betreff: Ziele des Sozialreferates/Priorisierung
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Familien- und Integrationssenat
31.03.2011 
Sitzung des Familiensenates geändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Bamberg
25.05.2011 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Zielkatalog  

I

I.              Sitzungsvortrag:

 

Im Familiensenat vom 18.11.2010 und im Stadtrat am 24.11.2010 wurde den Zielen einstimmig zugestimmt. Ebenfalls einstimmig wurde dem Antrag der SPD zugestimmt im nächsten Familiensenat eine Prioritätenliste vorzulegen, nach der alle noch nicht begonnen Ziele zeitlich eingeordnet werden und dem Senat jährlich über den aktuellen Sachstand berichtet wird.

Nach Rücksprache mit den Ämtern und beim Erarbeiten des Sitzungsvortrages kristallisierte sich heraus, dass es nicht nur darum geht neue Ziele zu priorisieren, sondern bereits bestehende zu sichern und auszubauen.

Da bei verschiedenen neuen Zielen noch keine konkreten Konzepte vorliegen, ist eine Kostennennung nicht möglich.

In der beigefügten Anlage werden zuerst die neuen Ziele, die 2011 angegangen werden soll, aufgeführt. Danach folgen die Ziele/Maßnahmen, die 2011/2012 ausgebaut und gefestigt werden müssen. Die übrigen nicht genannten Ziele werden nicht vergessen, werden aber aufgrund der derzeitigen Haushaltslage und der anderen derzeit wichtigeren Ziele zurückgestellt.

 

Während die Ziele „Inklusion behinderter Menschen – Umsetzung der Behinderten-rechtskonvention“ und  „Gestaltung der Bamberger Integrationspolitik , Teilhabe von MigrantenInnen stärken“ bereits sehr intensiv betrieben werden, müssen Ziele wie „Senioren - den demographischen Wandel erkennen, gestalten und nutzen“ und „Öffentlichkeitsarbeit , Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und allen Bamberger Bürgern“ stärker vorangetrieben werden.

II

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Familiensenat empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

 

1.       Von der Priorisierung des Sozialreferats wird zustimmend Kenntnis genommen.

III

III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

Anlage/n:

Anlage/n:

 

- 1- Zielkatalog

 

 

Verteiler:

 

Bürgermeister

Mitglieder des Familiensenates

Sitzungsdienst

Beirat für Menschen mit Behinderung

Behindertenbeauftragte

Familienbeauftragte

Familienbeirat

Gleichstellungsbeauftragte

Jugendschutzbeauftragter

Migranten- und Integrationsbeirat

Seniorenbeauftragter

Seniorenbeirat

Referat 5

Amt 50

Jobcenter – Stadt Bamberg

Amt 51

Koordinierungsstelle

 



Bamberg, den 31.03.2011

Referat 5

 

 



____________________

Ralf Haupt

Berufsm. Stadtrat

                                                                                                                ____________________

Gabriele Kepic

Stabsstelle Soziales,

Familie und Jugend

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Zielkatalog (259 KB)