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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2011/0120-10

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Mit Beschluss des Stadtrates vom 25.11.2009 wurde Herr Oberbürgermeister zum Vertreter der Stadt Bamberg sowohl im Grundvertragsausschuss des Verkehrsverbundes Großraum Nürnberg (VGN) als auch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (ZVGN) bestellt. Für den Fall der Verhinderung von Herrn Oberbürgermeister wurden im Rahmen dieses Beschlusses der Geschäftsführer der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH (STVP), Herr Rubach, zum Vertreter im Grundvertragsausschuss sowie der Vorsitzende der CSU-Fraktion, Herr Dr. Müller, zum Vertreter in der Verbandsversammlung berufen.

 

In der bisherigen Praxis wurde bei gleichzeitiger Verhinderung von Herrn Oberbürgermeister und Herrn Dr. Müller der Geschäftsführer der STVP, Herr Rubach, in die Verbandsversammlung des ZVGN entsandt. Von Seiten des ZVGN wurde nun ein Beschluss des Stadtrates zur Fortsetzung dieser Vorgehensweise gefordert. Vorgeschlagen wird daher, Herrn Rubach als Vertreter in der Verbandsversammlung des ZVGN formal zu bestätigen. Um auch im Verhinderungsfall von Herrn Rubach einen Vertreter in die Gremien des VGN entsenden zu können, wird zudem vorgeschlagen, den Prokuristen der STVP, Herrn Scheuenstuhl, als weiteren Vertreter zu bennen.


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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussantrag

 

Der Finanzsenat empfiehlt der Vollsitzung folgende Beschlussfassung:

 

1.         Vom Sitzungsvortrag der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

 

2.         Im Falle der Verhinderung von Herrn Oberbürgermeister und dem Vorsitzenden der CSU-Stadtratsfraktion vertritt der Geschäftsführer der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH die Stadt Bamberg in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Großraum Nürnberg. Bei dessen Verhinderung vertritt ihn der Prokurist der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH.

    

3.         Im Falle der Verhinderung von Herrn Oberbürgermeister und dem Geschäftsführer der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH vertritt der Prokurist der Stadtwerke Bamberg Verkehrs- und Park GmbH die Stadt Bamberg im Grundvertragsausschuss des Verkehrsverbundes Großraum Nürnberg. 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

 

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