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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2011/0153-61

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

1. Ausgangslage, bisherige Planungsgeschichte

Mit Schreiben vom 11.2.2009 hat die DB AG mitgeteilt, dass sie die seit 1998 ruhenden Planungen für den viergleisigen Ausbau durch Bamberg wieder aufnehmen will. In einem Gespräch mit Herrn OB Starke am 8.4.2009 hat die DB AG ihre Planungen weiter erläutert. Nachdem die Vorplanung für die Hauptgleise abgeschlossen war, hat die DB AG am 21.10.2009 im Stadtentwicklungssenat über ihre Planungen berichtet. In diesem Zusammenhang wurde von der Verwaltung auch eine Gesamtschau der Betroffenheit der Stadt Bamberg durch den Ausbau der Bahnstrecke erarbeitet und vorgestellt.

In der Sitzung des Stadtentwicklungssenats am 23.6.2010 und am 2.2.2011 wurde über den aktuellen Sachstand berichtet. Am 2.2.2011 fasste der Stadtentwicklungssenat nachfolgenden Beschluss (vgl. Anlage):

„…
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Belange Bambergs rechtlich und politisch gegenüber dem Bundesministerium (derzeit Bundesbauminister Ramsauer) gerade im Hinblick auf den Welterbestatus offensiv ab sofort zu vertreten.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, geeignete juristische und politische Schritte zu unternehmen, um die geplante Erhöhung der Durchfahrtsgeschwindigkeit auf 200 km/h zu verhindern und den Bau des Verbindungsgleises insgesamt oder zumindest in Höhenlage zu vermeiden. .
…“

 

2. Planungen der DB AG

Inzwischen wurden von der DB AG die Planungen etwas weiter vorangetrieben. Diese Planungsphase ist jedoch bei weitem noch nicht abgeschlossen. Der Stadt Bamberg wurden von der DB AG seit Herbst 2009 keine neueren Pläne übergeben. Aktuellere Informationen stammen lediglich von nicht autorisierten Stellen der Bearbeiterebene der DB AG.

 

 

3. weiteres Vorgehen

Inzwischen wurde von der Verwaltung eine „Bamberger Erklärung zum Erhalt des Welterbes“ verfasst (vgl. Anlage). Diese Bamberger Erklärung soll Basis für die weiteren Verhandlungen mit der DB sein.

 

 

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

1.       Der Stadtrat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.              Der Stadtrat billigt die „Bamberger Erklärung zum Erhalt des Welterbes“.

3.              Der Oberbürgermeister wird ermächtigt und beauftragt, auf der Basis dieser Erklärung mit der DB AG zu verhandeln.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von   für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von   für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

 

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Anlagen

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