Beschlussvorlage - VO/2011/0216-38

I. Sitzungsvortrag

Das Umweltamt hat als Naturschutzbehörde für die Stadt Bamberg an einem Wettbewerb der Deutschen Umwelthilfe mit dem Titel: Bundeshauptstadt der Biodiversität (Artenvielfalt) teilgenommen (www.biodiversitaetskommune.de). Beteiligt wurden stadtintern: das Amt für Immobilienmanagement, das Garten- und Friedhofsamt, der städtische Forst, das Kämmereiamt, das Ordnungsamt, die Zentrale Beschaffungs- und Vergabestelle, der Entsorgungs- und Baubetrieb. Schirmherr des Wettbewerbs sind Dr. Norbert Röttgen und Alexander Otto (Unternehmer).

Die Deutsche Umwelthilfe hat dazu einen Fragebogen mit folgenden Themen an interessierte Kommunen versandt (in Klammern sind die jeweiligen abgefragten Unterthemen stichpunktartig aufgeführt):

1.) Natur in der Stadt (Biodiversität auf kommunalen Grünflächen, Baumschutz, Vermeidung von Lichtemissionen, Bebauungs-/Grünordnungsplanung, Stadtinnenentwicklung, Flächenentsiegelung, Ausgleich von Eingriffen, städtebauliche Vorbildprojekte, grünpflegerische Vorbildprojekte)

2.) Umweltbildung und Umweltgerechtigkeit (Aktive Förderung der Umweltbildung, Naturnahe Außenanlagen in Bildungseinrichtungen, Schaugärten, Agenda 21, Beschaffung, Vorbildprojekt bei der Umweltbildung, insbesondere auch für bisher vernachlässigte Zielgruppen, gezielte Freiraumaufwertung von Quartieren)

3.) Arten- und Biotopschutz (Gezielter Artenschutz, „Biotop“-Aktionspläne, Neophyten, Flächenkauf, Schutzaufhebung, Vorbildprojekte)

4.) Nachhaltige Nutzung (Ökolandbau, Genetische Vielfalt, Naturnaher Waldbau, Naturwaldreservate, Renaturierung von Gewässern, Naturnaher Gewässerunterhalt, Vorbildprojekt in der Land- bzw. Forstwirtschaft, Vorbildprojekte „Naturnaher Gewässerausbau“)

5.) Konzeption, Kommunikation und Kooperation (Kommunale Biodiversitätsstrategie, Öffentlichkeitsarbeit, Senatsarbeit, Verbandsarbeit, Förderprogramme, Vorbildprojekt im Bereich Kommunikation und Kooperation)

6.) Monitoring (Beobachtung der Entwicklung biodiversitätsfördernder Maßnahmen)

Einsendeschluss war der 31.10.2010. Im April 2011 wurden die Ergebnisse bekannt gegeben. Es gab vier Teilnehmerklassen: bis 10.000 Einwohner, 10.001 bis 30.000 Einwohner, 30.001 bis 100.000 Einwohner, über 100.000 Einwohner. Anlass für den Wettbewerb war das „Internationale Jahr der Biodiversität“, das die Vereinten Nationen für 2010 ausgerufen hatten.

Gesamtdeutscher Sieger des Wettbewerbes ist Hannover, in der Teilnehmerklasse

mittelgroßer Städte (30.000-100.000) Ravensburg. Die Stadt Bamberg erzielte als Gesamtpunktzahl 70,5 von 105 Punkten, damit erreichte sie Rang 34 von insgesamt 124 teilnehmenden Kommunen, in ihrer Teilnehmerklasse (30.001-100.000 Einwohner) Rang 6 von 30.

Besonders zeichnet sich die Stadt Bamberg beim Thema „Natur in der Stadt“ aus, bei dem sie sowohl im deutschlandweiten Gesamtranking als auch in ihrer Teilnehmerklasse den ersten Platz belegt. Bei den anderen Themen bewegt sich Bamberg im Mittelfeld. Wenn es auch nicht für eine Preisverleihung reichte (die jeweils ersten Drei einer Teilnehmerklasse bekamen Preise), ist der 6. Platz ein beachtlicher Erfolg. Bamberg kann für sich in Anspruch nehmen, in seiner Einwohnerklasse hinsichtlich des Einsatzes für die Biodiversität deutschlandweit zu den führenden Kommunen zu gehören. Bayernweit liegt nur das etwa gleichgroße Landshut vor Bamberg.

Natürlich kann man sich immer verbessern. Gemäß dem Frageschema der Deutschen Umwelthilfe wäre eine höhere Punktzahl als die durchschnittliche durch folgende Maßnahmen, Projekte, Strategien und Aktionen zur Förderung der Artenvielfalt in der Stadt möglich gewesen:

·         Organisation und Unterstützung von Aktivitäten im Bereich der Umweltbildung durch die Kommunalverwaltung

·         Vorbildliches Projekt der Kommunalverwaltung im Bereich  Umweltbildung, insbesondere für neue Zielgruppen

·         Ökologische Aufwertung öffentlicher Grünflächen

·         Flächenerwerb zum Schutz der Biodiversität durch die Kommune

·         Keine Entlassung von Gebieten oder Teilen davon zur baulichen Entwicklung aus einem Schutzgebietsstatus

·         Aktive Unterstützung ökologisch orientierter Landwirtschaft/Gartenbau

·         Urwaldparzellen im Stadtwald

·         Vorbildliches Naturschutzprojekt aus der Land- oder Forstwirtschaft, das die Kommunalverwaltung umsetzt

·         Kommunale Biodiversitätsstrategie

Bei diesem Frageschema ist kritisch anzumerken, dass es gleichermaßen für Großstädte und Dörfer Anwendung gefunden hat, was sicherlich nicht immer den unterschiedlichen Voraussetzungen und Verhältnissen gerecht wird. Beispielsweise können Großstädte wie etwa Nürnberg infolge des größeren Zahl an öffentlich Bediensteten eher Pionierarbeit leisten (z.B. Baumschutzsatzung oder Kostenerstattungssatzung für Eingriffe in Natur und Landschaft, die viele kleinere bayerische Städte sich zum Vorbild eigener Satzungen genommen haben).

Nichtsdestotrotz kann eine im Naturschutz bayernweit bereits führende Stadt (Bamberg darf seit 2007 den Titel Naturschutzkommune tragen) noch mehr für Erhalt und Förderung der Artenvielfalt tun, auch in den oben von der Deutschen Umwelthilfe definierten Themenbereichen.

II.               Beschlussvorschlag

1.      Der Sitzungsvortrag dient zur Kenntnis.

2.      Das Umweltamt wird vom Stadtentwicklungssenat beauftragt, die aufgezeigten Optimierungsmöglichkeiten beim Erhalt und der Förderung der Biodiversität mit den zuständigen Ämtern, Werken, Betrieben und Verbänden zu analysieren und gemeinsame Strategien zu entwickeln, um weitere Verbesserungen hinsichtlich der Artenvielfalt im Stadtgebiet zu erzielen. Diese Bemühungen sollen bis Ende 2013 in einer „Kommunalen Biodiversitätsstrategie“ münden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates:

Anlage/n:

-                     Ergebnisse im Wettbewerb, Gesamtranking

-                     Ergebnisse im Wettbewerb, Themenbereiche

-                     Teilnehmer nach Bundesland

-                     Teilnehmer nach Klassen

-                     Detailaufstellung der Ergebnisse der Stadt Bamberg

Verteiler:

Herrn Oberbürgermeister

Mitglieder des Stadtentwicklungssenates

Sitzungsdienst

Bamberg, 26.04.2011

STADT BAMBERG

Referat 5

Ralf Haupt                                                                                    Herbert Schütz

Sozial- und Umweltreferent                                                        Amt 38

Berufsm. Stadtrat

                                                                                                  Dr. Jürgen Gerdes

                                                                                                  Naturschutz