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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2011/0239-20

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Mit den Vermerken vom 08.02.2011, 17.03.2011 und 24.03.2011 beantragt das Amt für Umwelt-, Brand- und Katastrophenschutz die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Umbau eines bereits vorhandenen Fahrzeuges in ein mängelfreies Einsatzleitfahrzeug.

 

Die erforderlichen Mittel können aus der Bezuschussung des „Gesamtfahrzeuges“ gedeckt werden.

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

 

              1. Außerplanmäßig bereitgestellt werden:

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

14000.93510

Fahrzeuge für den Katastrophenschutz

56.000 €

56.000 €

 

 

              2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

14000.36100

Investitionszuweisung Land

56.000 €

56.000 €

 

 

              3. Mittelfreigabe

 

HSt.

Freibetrag

Prozentsatz

14000.93510

56.000 €

100

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

 

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

X

3.

Kosten in Höhe von 56.000 € für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: Zuschuss des Landes

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

siehe Sitzungsvortrag und Beschlussantrag

 

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