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Sitzungsvorlage - VO/2011/0248-10  

Betreff: Besetzung der Senate und Ausschüsse
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Stadtrat der Stadt Bamberg
25.05.2011 
Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Bamberg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

I

I.              Sitzungsvortrag:

 

Die SPD-Stadtratsfraktion teilt folgende Änderungen bei der Besetzung der Senate und Ausschüsse und anderer städtischer Gremien mit:

 

 

Grundsatzsenat

Stadtrat Dieter Pfeifer wird Mitglied und gleichzeitig stellvertretender Sprecher.

 

 

Stadtentwicklungssenat

Stadtrat Thomas Fischer wird Mitglied.

 

 

Finanzsenat

Stadtrat Wolfgang Metzner wird Mitglied und Stadtrat Heinz Kuntke Sprecher.

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

Stadtrat Heinz Kuntke wird Mitglied. Desweiteren schlägt die SPD-Stadtratsfraktion Herrn Stadtrat Heinz Kuntke zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses vor.

 

Frage:              Gibt es weitere Vorschläge für den stellvertretenden Vorsitz?

 

 

Jugendhilfeausschuss

Stadtrat Thomas Fischer wird Mitglied und gleichzeitig stellvertretender Sprecher.

 

 

Zweckverband Sparkasse

Stadtrat Armin Andres wird Mitglied und Stadtrat Peter Süß dessen Vertreter.

 

 

Zweckverband Gymnasien

Stadtrat Armin Andres wird Vertreter für Stadträtin Monika Bieber.

 

 

Zweckverband Berufsschulen

Stadträtin Sabine Sauer wird Vertreterin für Stadträtin Monika Bieber.

 

 

Lenkungsgruppe Soziale Stadt – Starkenfeldstraße

Stadtrat Thomas Fischer wird Mitglied.

 

 

Aufsichtsrat der IGZ Bamberg GmbH

Stadtrat Thomas Fischer wird Vertreter für Stadtrat Peter Süß.

 

 

Aufsichtsrat der Landesgartenschau Bamberg 2012 GmbH

Die SPD-Stadtratsfraktion schlägt anstelle des verstorbenen Stadtrates Klaus Zachert Stadträtin Annerose Ackermann vor und als deren Vertreterin Stadträtin Sabine Sauer.

 

Frage:              Gibt es weitere Vorschläge?

 

 

Diese Änderungen und auch die Änderungen bei den Ersatzmitgliedern sind in der als Tischvorlage ausgehändigten Anlage bereits eingearbeitet.

 

 

II

II.              Beschlussvorschlag

 

1.                                          Der Stadtrat beschließt die Besetzung der Senate und Ausschüsse gemäß den von der SPD-Stadtratsfraktion eingereichten Vorschlägen.

 

2.              Stadtrat Heinz Kuntke wird zum stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses bestimmt.

 

3.              Anstelle des verstorbenen Stadtrates Klaus Zachert, wird Stadtrat Armin Andres Mitglied im Zweckverband Sparkasse, Peter Süß wird dessen Vertreter.

 

4.              Im Zweckverband Gymnasien wird Stadtrat Armin Andres Vertreter für Stadträtin Monika Bieber.

 

5.              Im Zweckverband Berufsschulen wird Stadträtin Sabine Sauer Vertreterin für Stadträtin Monika Bieber.

 

6.              Im Aufsichtsrat der IGZ Bamberg GmbH wird Stadtrat Thomas Fischer Vertreter für Stadtrat Peter Süß.

 

7.              Anstelle des verstorbenen Stadtrates Klaus Zachert wird Stadträtin Annerose Ackermann in den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Bamberg 2012 GmbH berufen, Stadträtin Sabine Sauer wird deren Stellvertreterin.

 

 

 

III

III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

x

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

Anlage:

Anlage:

Verzeichnis der Senate und Ausschüsse

 

 

 

 

 

Verteiler:

Amt 14

Sparkasse Bamberg

Zweckverband Gymnasien (Geschäftsstelle)

Zweckverband Berufsschulen (Geschäftstelle)

Aufsichtsrat IGZ Bamberg GmbH

Aufsichtsrat Landesgartenschau Bamberg 2012 GmbH

10/BTC

 

jeweils mit der Bitte um Kenntnis und ggfl. weiteren Veranlassung.