Berichtsvorlage - VO/2009/0210-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Erneute Bereitstellung von nicht übertragbaren Haushaltsmitteln aus dem Haushaltsjahr 2008
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzsenat
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Entscheidung
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27.01.2009
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I. Sitzungsvortrag:
Bezüglich der allgemeinen
Ausführungen zu den Haushaltsausgaberesten wird auf die Anlage 1 „Bildung
von Haushaltsausgaberesten 2008 bei übertragbaren Ausgaben der Stadt und der
von ihr verwalteten Stiftungen“ zu Sitzungsvorlage VO/2009/0209-20 verwiesen.
Von den in der Anlage „Nicht berücksichtigte
Anforderungen“ aufgelisteten Mitteln sind die mit einem Stern
gekennzeichneten Positionen aufgrund des Stadtratsbeschlusses vom 28.01.1992 erneut bereitzustellen, da es sich um über- bzw. außerplanmäßige Mittel
des Haushaltsjahres 2008 handelt.
Zur Deckung der Ausgaben in Höhe von 241.133,71 €
müssen mangels einer anderen Deckungsmöglichkeit Mittel der allgemeinen
Rücklage (Haushaltsstelle 9100.3100) herangezogen werden.
II. Beschlussvorschlag
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1. Die in der Anlage „Nicht berücksichtigte Anforderungen“ mit einem Stern markierten aus 2008 noch verfügbaren Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 241.133.71 € werden im Haushaltsjahr 2009 erneut bereitgestellt.
2. Die Deckung dieser über- und außerplanmäßigen Haushaltsmittel in Höhe von 241.133,71 € erfolgt zu Lasten der allgemeinen Rücklage unter HHSt.9100.3100
III. Finanzielle
Auswirkungen:
Der unter II.
empfohlene Beschlussantrag verursacht
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1. |
keine Kosten |
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2. |
Kosten in Höhe von
für die Deckung im laufenden
Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan
gegeben ist |
X |
3. |
Kosten in Höhe von
für die keine Deckung im
Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu
bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: allgemeine Rücklage HHSt. 9100.3100 |
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4. |
Kosten in künftigen
Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3.
und/oder 4. vorliegt:
In das Wirtschafts-
und Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Wirtschafts-
und Finanzreferates: