Berichtsvorlage - VO/2009/0211-20

I.  Sitzungsvortrag:

Bezüglich der allgemeinen Ausführungen zu den Haushaltsausgaberesten wird auf die Anlage 1 zur Sitzungsvorlage VO/2009/0209-20 verwiesen.

Die im Vermögenshaushalt 2008 der Stadt zu übertragenden Haushaltsausgabereste der Anlage 1 stellen sich im Vergleich mit den Vorjahren wie folgt dar:

Somit ist im Vermögenshaushalt im Vergleich zum Vorjahr bei der Übertragung der Haushaltsausgabereste nahezu eine Verdoppelung eingetreten. Dies ist in erster Linie auf die späte Verabschiedung des Haushaltes am 30.04.2008 und der damit verbundenen späten Genehmigung des Haushaltes 2008 zurückzuführen.

Grundsätzlich ist auch festzustellen, dass die Haushaltsreste zwangsläufig um so höher ausfallen, je größer die Maßnahmen sind, die sich im Bau befinden und je geringer der Einfluss der Stadt auf den eigentlichen Baubeginn wegen Schwierigkeiten bei Grundstücksverhandlungen oder der fehlenden Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn bei Förderungsmaßnahmen ist.

Unter diesen Gesichtspunkten sind folgende größere Ausgabereste über 1 Mio. € zu erklären:

Daraus ergibt sich, dass rd. 55 % der alten und neuen Haushaltsreste im Vermögenshaushalt auf 8 größere oder Groß(bau)maßnahmen entfallen, deren Realisierung sich über mehrere Jahre erstreckt. Eine exakte Vorausschätzung der jeweils zu erwartenden kassenwirksamen Ausgaben wird bei derartigen Großprojekten niemals möglich sein.

Die Begründungen der Fachämter zu den einzelnen Positionen können der Anlage 2 entnommen werden.

Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass ein Betrag von 1,251 Mio. € (siehe Anlage 3) nicht als Haushaltsrest übertragen werden kann, da die Einzelpositionen in 2008 über- bzw. außerplanmäßig bereitgestellt wurde. Gemäß Stadtratsbeschluss vom 28.01.1992 können jedoch solche Mittel, die noch benötigt werden, im Haushaltsjahr 2009 zu Lasten von Rücklagenentnahmen neu bereitgestellt werden.

Von der Bildung von Haushaltsausgaberesten gemäß § 19 Abs. 1 KommHV bei den in Anlage 1 aufgeführten übertragbaren Ausgaben des Vermögenshaushaltes 2008 der Stadt Bamberg wird Kenntnis genommen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates: