Beschlussvorlage - VO/2009/0218-20
Grunddaten
- Betreff:
-
Vermögenshaushalt 2009 der Antonistift-Stiftung Bamberg UA 9315 ? Vermögensbereich Mittelnachgenehmigung für die Haushaltsstelle "Erwerb von Wertpapieren"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Kämmereiamt
- Referent:in:
- Felix Bertram
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Finanzsenat
|
Entscheidung
|
|
|
17.02.2009
|
I. Sitzungsvortrag:
Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)
Umschichtung Grundstockvermögen der Stiftung auf Grund der erfolgten Veräußerung eines Grundstückes durch das Amt für Wirtschaft und Einlage des Verkaufserlöses in das Vermögensportfolio der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen durch das Kämmereiamt
Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)
Erhöhung des Ausgabeansatzes der Haushaltsstelle
9315.9300 „Erwerb von Wertpapieren“
zu Lasten der Haushaltsstelle 9315.3401 „Veräußerung von Grundvermögen“
Wie soll es getan
werden? (Prozesse,
Strukturen)
1. Überplanmäßige Mittelbereitstellung
2. Deckung durch Mehrerlös bei Einnahme-Haushaltsstelle
3. Freigabe der Ausgabemittel
Erläuterungen:
Der Finanzsenat genehmigte in seiner Sitzung vom 29.07.2008 (siehe Sitzungsvorlage VO/2008/0073-80) die Veräußerung der Grundstücke Fl.Nr. 6003/9 zu 4.899 m² und Fl.Nr. 6000 zu 2.129 m² der Antonistift-Stiftung zum Kaufpreis von 843.360 €. Vor Verkauf entstanden für die Aufhebung des Erbbaurechts zwischen Stiftung und Stadt Notarkosten sowie Grunderwerbsteuer in Höhe von 9.051,68 €. Damit verbleiben für die Einlage in das Grundstockvermögen der Stiftung 834.308,32 €.
II. Beschlussvorschlag
1. Das Kämmereiamt beantragt hiermit die Erhöhung des Ausgabenansatzes für die
HSt. |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
9315.9300 |
834.300 € |
834.320 € |
2. Diese
überplanmäßige Ausgabe soll erfolgen durch Mehreinnahmen bei:
HSt. |
Mehrung |
neuer
Ansatz |
9315.3401 |
834.300 € |
859.300 € |
3. Mittelfreigabe
HSt. |
Freibetrag |
Prozentsatz
|
9315.9300 |
834.320 € |
100 |
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene
Beschlussantrag verursacht
|
1. |
keine
Kosten |
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2. |
Kosten in Höhe von |
X |
3. |
Kosten in Höhe von 834.300 € überplanmäßige Einnahme bei Haushaltsstelle 9315.3401 |
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4. |
Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |