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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2009/0218-20

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Beratungsfolge

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I.  Sitzungsvortrag:

 

Was soll erreicht werden? (Ergebnis, Wirkungen)

 

Umschichtung Grundstockvermögen der Stiftung auf Grund der erfolgten Veräußerung eines Grundstückes durch das Amt für Wirtschaft und Einlage des Verkaufserlöses in das Vermögensportfolio der Stadt Bamberg und der von ihr verwalteten Stiftungen durch das Kämmereiamt

 

Was soll getan werden? (Programme, Produkte, Leistungen)

 

Erhöhung des Ausgabeansatzes der Haushaltsstelle

9315.9300 „Erwerb von Wertpapieren“

zu Lasten der Haushaltsstelle 9315.3401 „Veräußerung von Grundvermögen“

 

Wie soll es getan werden? (Prozesse, Strukturen)

 

1.       Überplanmäßige Mittelbereitstellung

2.       Deckung durch Mehrerlös bei Einnahme-Haushaltsstelle

3.       Freigabe der Ausgabemittel

 

Erläuterungen:

 

Der Finanzsenat genehmigte in seiner Sitzung vom 29.07.2008 (siehe Sitzungsvorlage VO/2008/0073-80) die Veräußerung der Grundstücke Fl.Nr. 6003/9 zu 4.899 m² und Fl.Nr. 6000 zu 2.129 m² der Antonistift-Stiftung zum Kaufpreis von 843.360 €. Vor Verkauf entstanden für die Aufhebung des Erbbaurechts zwischen Stiftung und Stadt Notarkosten sowie Grunderwerbsteuer in Höhe von 9.051,68 €. Damit verbleiben für die Einlage in das Grundstockvermögen der Stiftung 834.308,32 €.

 

 

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II. Beschlussvorschlag

1. Das Kämmereiamt beantragt hiermit die Erhöhung des Ausgabenansatzes für die

 

HSt.

Mehrung

neuer Ansatz

9315.9300

834.300 €

834.320 €

 

2. Diese überplanmäßige Ausgabe soll erfolgen durch Mehreinnahmen bei:

 

HSt.

Mehrung

neuer Ansatz

9315.3401

834.300 €

859.300 €

 

3. Mittelfreigabe

 

HSt.

Freibetrag

Prozentsatz

9315.9300

834.320 €

100

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von
für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan
gegeben ist

X

3.

Kosten in Höhe von 834.300 €
für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

überplanmäßige Einnahme bei Haushaltsstelle 9315.3401

 

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:

 

Personalkosten:

 

 

Sachkosten:

 

 

 

 

 

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