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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2011/0746-R5

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

Der Stadtrat der Stadt Bamberg hat in seiner Sitzung am 31.07.1996 der Einrichtung eines Sicherheitsbeirates sowie dem Vorschlag der Verwaltung über die Besetzung des Sicherheitsbeirates zugestimmt und die Satzung über den Sicherheitsbeirat der Stadt Bamberg (Sicherheitsbeiratssatzung) beschlossen. Diese Satzung wurde am 07.08.1996 ausgefertigt (Mitteilungsblatt – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 16.08.1996 Nr. 17) und durch die Satzungen vom 21.12.1998 (Rathaus Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 15.01.1999 Nr. 1/2) und vom 07.11.2001 (Rathaus Journal – Amtsblatt der Stadt Bamberg – vom 16.11.2001 Nr. 24) geändert.

 

Die Mitglieder des Sicherheitsbeirates werden jeweils für eine Amtsdauer von drei Jahren vom Stadtrat bestellt. Die Amtszeit lief mit Wirkung zum 31.12.2011 aus.

 

Mit Schreiben vom 22.11.2011 wurden die Vertreter der Jugend, der Senioren, des Migranten- und Integrationsbeirats, der Geschäftswelt, der Lehrerschaft, der Wohlfahrtsverbände, des Taxigewerbes, der Gewerkschaften, eines Wohnungsunternehmens und Bürgervereine um die Benennung eines stimmberechtigten Mitgliedes gebeten.

 

Zwischenzeitlich wurden von den einzelnen Institutionen Vertreter benannt, die gemäß §§ 3 und 4 der Sicherheitsbeiratssatzung vom Stadtrat als Mitglieder zu bestellen sind.

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Stadtrat bestellt bis zum Ende der dreijährigen Amtsdauer (31.12.2014) als stimmberechtigte Mitglieder des Sicherheitsbeirates gemäß §§ 3 und 4 der Satzung über den Sicherheitsbeirat der Stadt Bamberg (Sicherheitsbeiratssatzung) vom 07.08.1996

 

01.              Herrn Udo Schoberth

              (Vertreter der Jugend)

 

 

 

02.              Herrn Manfred Winkler

              (Vertreter der Senioren)

 

03.  Herrn Mohamed Hedi Addala

(Vertreter des Migranten- und Integrationsbeirats)

 

04.  Herrn Klaus Stieringer

(Vertreter der Geschäftsleute)

 

05.  Frau Silvia Treuner

(Vertreterin der Lehrer)

 

              06.Frau Monika Schmuck

(Vertreterin der Wohlfahrtsverbände)

 

07.              Frau Gabriele Kepic

(Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Bamberg)

 

08.  Herr Eichelsdörfer Siegfried

(Vertreter des Taxigewerbes)

 

09.              Herrn Peter Schneider

(Vertreter der Gewerkschaften)

 

10.  Herrn Heinrich Kemmer

(Vertreter eines Wohnungsunternehmens)

 

11.  Herrn Gerhard Metzner

(Vertreter der Bürgervereine)

 

              als jeweilige(n) Vertreter(in).

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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