Beschlussvorlage - VO/2009/0219-20

I.  Sitzungsvortrag:

Die Familie Schiffauer (Eheleute Kurt und Anneliese Schiffauer, sowie deren 3 Kinder Jochen, Manuela und Cosima)  haben mit Urkunde vom 23. Dezember 2008 eine Stiftung zur Förderung und Durchführung von gemeinnützigen Projekten in den vier Bereichen

a)      Kinder- und Jugendhilfe,

b)      Altenhilfe,

c)      Tier- und Naturschutz und

d)      Kunst und Bildung

in Bamberg errichtet.

Die Stiftung soll zunächst mit einem Stiftungsvermögen in Höhe von 50.000,-- € ausgestattet werden. Die Familienmitglieder beabsichtigen das Vermögen Zug um Zug durch Zustiftungen oder Spenden aufzustocken und die Stiftung letztendlich als Alleinerbin ihrer nicht unerheblichen Vermögen einzusetzen.

Nach eingehenden Gesprächen mit den Stiftern wurden seitens der Stiftungsverwaltung die Urkunde und Satzung entworfen und die Strukturen der Stiftung festgelegt.

Um die Nachhaltigkeit der Stiftung zu gewährleisten, möchte die Familie Schiffauer, dass ihre Stiftung durch die Stadt Bamberg vertreten und verwaltet wird.

Entsprechende Formulierungen wurden unter Zi. IV der Stiftungsurkunde und § 6 der Satzung vorgesehen.

Die "Schiffauer-Stiftung" würde somit als 18. rechtsfähige Stiftung zu den bereits bestehenden 17 kommunal verwalteten Stiftungen hinzukommen.

Nach Rücksprache mit der Stiftungsaufsicht bei der Regierung von Oberfranken kann die Stiftung nur anerkannt werden, wenn die Stadt Bamberg erklärt, dass sie bereit ist, die Vertretung und Verwaltung der Stiftung zu übernehmen.

1.                Der Senat für Wirtschaft, Finanzen und städtische Beteiligungen nimmt vom Bericht der Verwaltung Kenntnis.

2.                Der Senat stimmt zu, dass die Vertretung und Verwaltung der "Schiffauer-Stiftung" durch die Stadt Bamberg übernommen werden.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht