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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - VO/2009/0222-20

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Beratungsfolge

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I.  Sitzungsvortrag:

 

Auf die als Anlage beigefügte Beschlussvorlage des Hochbauamtes für den Bau- und Werksenat am 11.02.2009 wird verwiesen.

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II. Beschlussvorschlag

1. Überplanmäßig bereitgestellt werden:

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

8450.9410

Erweiterung und Sanierung KKH

126.000 €

5.546.000 €

8450.6413

Anrechenbare Vorsteuer (Erweiterung KKH)

24.000 €

1.054.000 €

 

2. Deckung erfolgt zu Lasten von Mehreinnahmen bei

 

HSt.

namentliche Bezeichnung

Mehrung

neuer Ansatz

6151.3610

Investitionszuweisung Land (Städtebauförderung - Landesmittel)

126.000 €

192.000 €

8450.1553

Umsatzsteuerguthaben (Erweiterung KKH)

24.000 €

1.054.000 €

 

3. Mittelfreigabe

 

HSt.

Freibetrag

Prozentsatz

8450.9410

5.546.000 €

100

8450.6413

1.054.000 €

100

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

 

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

X

3.

Kosten in Höhe von 150.000 € für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: -

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Wirtschafts- und Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Wirtschafts- und Finanzreferates:

 

siehe Stellungnahme im als Anlage beigefügten Beschlussvorschlag des Hochbauamtes für den Bau- und Werksenat am 11.02.2009

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