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Inhalt
ALLRIS - Vorlage

Berichtsvorlage - VO/2012/0172-R1

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Beratungsfolge

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I.              Sitzungsvortrag:

 

1.              Einrichtung eines Konversionssenates

 

Anknüpfend an den Stadtratsbeschluss vom 28.03.2012 zur Einrichtung eines Konversionssenates bei der Stadt Bamberg soll die künftige Besetzung in der Stadtratssitzung am 23.05.2012 durch die Stadtratsfraktionen benannt werden. Die konstituierende Sitzung des Konversionssenates ist für den 20.06.2012 vorgesehen. Der Konversionssenat soll regelmäßig, mindestens zwei-monatlich, tagen.

 

Analog der Verfahrensweise des Finanzsenates werden alle Stadtratsmitglieder die Sitzungsunterlagen des Konversionssenates zur Kenntnis erhalten.

 

2.              Aktuelle Entwicklung:

 

Am 17.04.2012 übergaben die US-Standortkommandeure der Standorte Bamberg, Oberstleutnant Steven Morris, und Ansbach, Oberst Kelly J. Lawler, gemeinsam Herrn Oberbürgermeister ein Schreiben des kommandierenden Generals der US-Streitkräfte in Europa, Mark P. Hertling, in dem die vorzeitige Freigabe des Flugplatzes zum 30.09.2012 angekündigt wurde. Das Schreiben liegt als Anlage bei.

 

Damit ist nun endgültig geklärt, dass der erste Teilabschnitt der Konversion der US-Liegenschaften in Bamberg in Angriff genommen werden kann. Dieser Schritt ist ein erster Erfolg der gemeinsamen Bemühungen der Stadt Bamberg, der Bayerischen Staatskanzlei, des Herrn Staatsminister Thomas Kreuzer, des Aero Clubs Bamberg und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) die Konversion in Bamberg konstruktiv anzugehen.

 

Für die weiteren Planungen ist der Sonderlandeplatz an der Breitenau als Infrastruktureinrichtung und wirtschaftlicher Standortfaktor für die gesamte Region von großer Bedeutung. Städtisches Gestaltungsziel ist der Erhalt und die dauernde Sicherung des Flugplatzes Breitenau. Dies wurde bereits im Sitzungsvortrag der Stadtratssondersitzung am 22.02.2012 hervorgehoben.

 

 

 

 

Nach Freigabe durch die US Army fällt das betreffende Grundstück wieder in die Zuständigkeit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) als Grundstückseigentümerin. Die Stadt Bamberg, vertreten durch das Immobilienmanagement, verhandelt bereits seit geraumer Zeit mit der BImA über den Erwerb sowie die künftige und weitere Entwicklung der Fläche.

 

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II. Beschlussvorschlag

II.              Beschlussvorschlag

 

Der Stadtrat der Stadt Bamberg nimmt den Sitzungsvortrag zur Kenntnis.

 

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III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

 

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

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Anlagen

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