Beschlussvorlage - VO/2012/0396-A6

I.              Sitzungsvortrag:

Der Rundweg des Innenhofes des ehemaligen Klosters Michaelsberg mit der Fl. Nr. 2788 (Teilfläche) wurde mit Beschluss des Bausenates vom 14.10.1987 als Ortsstraße gewidmet.

Aufgrund der immer mehr fehlenden Verkehrsbedeutung des Innenhofes hat das Referat 2 mit Schreiben vom 30.05.2012 wegen der anstehenden Umnutzung des Klosters Michaelsberg zum Verwaltungsgebäude die Abstufung der Ortsstraße Michaelsberg Innenhof zum beschränkt-öffentlichen Weg „Innenhof Michaelsberg beantragt.

Die bestehende Ortsstraße im Innenhof verläuft an der Straße Michaelsberg zwischen Hausnummer 10 und 10a und endet nach einer innen geführten Schleife wieder an der Toreinfahrt. Die Zufahrt zu diesem Straßenabschnitt des Michaelsberges ist nur durch die Toreinfahrt möglich. Verfügungsberechtigung über die Straßenfläche besteht nach wie vor für die Bürgerspitalstiftung Bamberg.

Die Abstufung begründet sich aus der fehlenden Verkehrsbedeutung für die zugeordnete Straßenklasse Ortsstraße.

Im Übrigen wird auf den Sitzungsvortrag des Referates 2 (Amt 20/206) Vorlage-Nr. VO/2012/0363/20 verwiesen.

II.              Beschlussvorschlag

1.   Der Umweltsenat nimmt den Bericht des Baureferates zur Kenntnis.

2.      Der Umweltsenat beschließt folgende Umstufung:

              Der Rundweg „Ortsstraße Innenhof Michaelsberg“ wird mit Wirkung vom 01.11.2012 zum be-              schränkt-öffentlichen Weg abgestuft.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht