Beschlussvorlage - VO/2012/0464-51

I.              Sitzungsvortrag:

Bereits seit einigen Jahren klagt der Kindergarten über immer wieder auftretende Probleme im Abwasserbereich der Kinder-WC-Anlagen. Aus diesem Grunde wurde 2011 eine Leitungsbefahrung durchgeführt, bei der festgestellt wurde, dass ein erheblicher Sanierungsbedarf besteht. Die in der Vergangenheit immer wieder durchgeführten Fräsarbeiten, um den Kanal von Wurzelwuchs und anderem zu befreien, schaffen immer nur kurzfristig Abhilfe.

Aus diesem Grunde hat der Träger, die Kath. Filialkirchenstiftung St. Urban, das Ingenieurbüro Gaul Ingenieure GmbH beauftragt, eine Kanalzustandsbewertung und ein Sanierungskonzept zu entwerfen. Dieses Konzept, welches in Anlage beigefügt ist, dokumentiert eindrucksvoll die Notwendigkeit dieser umfassenden Kanalsanierung. Nach der Kostenberechnung des Ingenieurbüros betragen die Gesamtkosten der Sanierungsmaßnahme gemäß der Schätzung der Ingenieurbüros vom 29.02.2012 99.000,00 €. Nach einer im Oktober durchgeführten aktualisierten Ausschreibung der Maßnahme hat sich der Gesamtbetrag dieser Kanalsanierung geringfügig auf 101.000,00 € erhöht. Das aktualisierte Kostenbeiblatt liegt ebenfalls als Anlage bei. Bezüglich der näheren technischen Begründung darf auf die Anlage verwiesen werden.

              Gemäß der Richtlinien der Stadt Bamberg über die Gewährung von Zuschüssen zu Bau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen in Bamberger Kindertageseinrichtungen beträgt der freiwillige Zuschuss der Stadt Bamberg 50 % der notwendigen und wirtschaftlich vertretbaren Kosten, somit 50.500,00 €.

              Da die Kosten über 30.000,00 € liegen, muss diese Zuschussbewilligung nach Vorbehandlung im Jugendhilfeausschuss dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden.

II.              Beschlussvorschlag

1.              Der Jugendhilfeausschuss nimmt vom Sitzungsvortrag zustimmend Kenntnis.

2.              Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Stadtrat

2.1              dem Bauträger der Maßnahme, der Kath. Kirchenstiftung St. Urban, zur Kanalsanierung seines Kindergartens einen freiwilligen Zuschuss von maximal 50.500,00 € zu gewähren;

2.2              der Zuschuss ist der Haushaltsstelle 46420.70890 im DR 510 des Jugendamtes zu entnehmen.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

Stellungnahme des Finanzreferates: