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Sitzungsvorlage - VO/2012/0468-R5  

Betreff: Bildungs- und Teilhabepaket;
Sachstandsbericht für die Zeit vom 01.10.2011 - 30.09.2012
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Familien- und Integrationssenat
15.11.2012 
Sitzung des Familiensenates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 - Zusammenstellung  
Anlage 2 - Flyer  

I.              Sitzungsvortrag:

 

Das Bildungs- und Teilhabepaket ist am 30.03.2011 rückwirkend zum 01. Januar 2011 in Kraft getreten. In seiner Sitzung am 10.11.2011 wurde der Familiensenat über die ersten Erfahrungen mit dem Bildungs- und Teilhabepaket informiert. Der Familiensenat nahm damals den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und bat gleichzeitig im Verlauf der Sitzung um einen Sachstandsbericht innerhalb Jahresfrist. Mit dem nachfolgenden Sitzungsvortrag wird diesem Anliegen entsprochen.

 

In der beiliegenden Aufstellung wurde zusammengefasst, wie sich in der Zeit vom 01.10.2011 bis 30.09.2012 die Ausgaben nach den einzelnen Leistungen des Pakets im Jobcenter, im Stadtjugendamt und dem Amt für soziale Angelegenheiten entwickelt haben.

 

In dem vorgenannten Zeitraum wurden von den beteiligten Ämtern insgesamt 2.279 Einzelleistungen bezahlt. Diese kamen ca. 1.150 Kindern und Jugendlichen zu Gute. Dem Aufwand in Höhe von 241.193 steht eine Bundeserstattung von 378.000 gegenüber, die sich mit einer Quote von 5,4 % aus den Aufwendungen für KdU des SGB II berechnet.

 

Das Amt für soziale Angelegenheiten hat auf Anraten des Familiensenates in einer gesonderten Aktion im Dezember 2011 erneut alle Grund-, Haupt- und weiterführenden Schulen auf die Möglichkeit der Antragstellung aufmerksam gemacht und ein Paket zur Auslage übersandt, bestehend aus den vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung zur Verfügung gestellten Material (Poster, Informationsbroschüre und Flyer). Das Informationsmaterial liegt auszugsweise dem Sitzungsvortrag bei.

 


II.              Beschlussvorschlag

 

Der Familiensenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

 


III. Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 


Anlage/n:

 

Zusammenstellung

Infomaterial

 

 

 

Verteiler:

 

Herrn Bürgermeister

Mitglieder des Familiensenates

Sitzungsdienst

Referat 5

 

 

 

Bamberg, den 19.10.2012

Referat 5              Amt 50

 

                                                       

 

 

 

 

Ralf Haupt                                                                                                  Ernst Mayer

Sozial- und Umweltreferent                                                                      Amtsleiter

Berufsm. Stadtrat

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 - Zusammenstellung (65 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 - Flyer (187 KB)