Berichtsvorlage - VO/2012/0486-30
Grunddaten
- Betreff:
-
Ernennung des Stimmkreisleiters und seines Stellvertreters für die Landtags- und Bezirkswahlen 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 30 Ordnungsamt
- Referent:in:
- Haupt Ralf
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtrat der Stadt Bamberg
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Kenntnisnahme
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28.11.2012
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I. Sitzungsvortrag:
Die Regierung von Oberfranken hat die kreisfreien Städte und die Landratsämter in Oberfranken dazu aufgefordert, baldmöglichst jedoch bis spätestens bis 20.11.2012 für die eigenen Stimmkreise einen Stimmkreisleiter und seinen Stellvertreter zu benennen.
Der geborene Stimmkreisleiter wäre Herr Oberbürgermeister Andreas Starke; da dieser jedoch als Direktkandidat der SPD für die Bezirkswahlen 2013 antreten wird, möchte er diese Funktion nicht wahrnehmen. Herr Bürgermeister Werner Hipelius hat sich daher freundlicherweise bereit erklärt, die Funktion des Stimmkreisleiters wahrzunehmen. Als sein Stellvertreter wurde der Regierung von Oberfranken gegenüber Herr Sozial- und Umweltreferent Ralf Haupt benannt. Die entsprechenden Daten wurden fristgerecht der Regierung von Oberfranken übermittelt.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht
X | 1. | keine Kosten |
| 2. | Kosten in Höhe von für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan gegeben ist |
| 3. | Kosten in Höhe von für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht: |
| 4. | Kosten in künftigen Haushaltsjahren: Personalkosten: Sachkosten: |
Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:
In das Finanzreferat zur Stellungnahme.
Stellungnahme des Finanzreferates: