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Sitzungsvorlage - VO/2012/0555-31  

Betreff: Behandlung der Empfehlung aus der Bürgerversammlung vom 17.10.2012;
Verbesserung der Parksituation für Anwohner im Bereich der Grafenstein- und Veit-Stoß-Straße sowie Am Heidelsteig
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Mobilitätssenat
27.11.2012 
Sitzung des Umweltsenates ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Plan Lizenzgebiet M  

I

 

 

I.                            Sitzungsvortrag:

 

Im Rahmen der Bürgerversammlung am 17.10.2012 wurde folgender Antrag gestellt:

 

Aufgrund des hohen Parkdrucks, der vor allem auf die Studenten der Universität in der Feldkirchenstraße zurückzuführen ist, soll geprüft werden, wie die Parksituation für Anwohner vor allem im Bereich der Grafenstein- und Veit-Stoß-Straße sowie Am Heidelsteig verbessert werden kann. Dabei ist auch die Möglichkeit der Ausweisung eines Lizenzgebietes mit einer anschließenden sinnvollen Überwachung zu untersuchen.

 

Sowohl die Grafentsteinstraße, als auch die Veit-Stoß-Straße und die Straße Am Heidelsteig liegen innerhalb des bereits vorhandenen Lizenzgebietes Universität/Feldkirchenstraße (Kennbuchstabe: M siehe Anlage). Die Einrichtungsquote (Verhältnis der eingerichteten Bewohnerstellplätze zu der Anzahl der erteilten Parklizenzen) beträgt dort 88 Prozent.

 

Im Stadtgebiet von Bamberg wird in den Lizenzgebieten eine Bereitstellungsquote von ca. 66 Prozent angestrebt.

 

Vergleicht man die Soll-Bereitstellungsquote von ca. 66 % mit der Anzahl der tatsächlich vorhandenen Bewohnerparkplätze im Lizenzgebiet M, so besteht eine überaus großzügige Bewohnerparkregelung in dem Lizenzgebiet. Aus Sicht der Verwaltung besteht daher kein zusätzlicher Bedarf an Lizenzstellplätzen.

 

Im Übrigen wird das Lizenzgebiet durch den Parküberwachungsdienst kontinuierlich überwacht und Falschparken geahndet.

 

 

 

II

II.                            Beschlussvorschlag

 

1.              Der Umweltsenat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

2.              Der Antrag aus der Bürgerversammlung vom 17.10.2012 ist damit nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung erledigt.

 

III

III.               Finanzielle Auswirkungen:

 

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

 

X

1.

keine Kosten

 

2.

Kosten in Höhe von  für die Deckung im laufenden Haushaltsjahr bzw. im geltenden Finanzplan  gegeben ist

 

3.

Kosten in Höhe von  für die keine Deckung im Haushalt gegeben ist. Im Rahmen der vom Antrag stellenden Amt/Referat zu bewirtschaftenden Mittel wird folgender Deckungsvorschlag gemacht:

 

4.

Kosten in künftigen Haushaltsjahren:  Personalkosten:  Sachkosten:

 

Falls Alternative 3. und/oder 4. vorliegt:

 

In das Finanzreferat zur Stellungnahme.

 

Stellungnahme des Finanzreferates:

 

Anlage:

Anlage:

 

1 Plan Lizenzgebiet M

 

Verteiler:

 

Herrn Oberbürgermeister

Mitglieder des Umweltsenates

Sitzungsdienst

 

 

Bamberg, den 14.11.2012

Referat 5                                                                                                  Amt 31

             

____________________________                                                        ___________________________

Ralf Haupt                                                                                                  Kornelia Towstoles

Sozial- und Umweltreferent                                                                      Verwaltungsrätin

Berufsm. Stadtrat

                                                                                                               

                                                                                                                ___________________________

                                                                                                                Hermann Förtsch

                                                                                                                Amtsrat

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Plan Lizenzgebiet M (403 KB)