Beschlussvorlage - VO/2013/0024-452

I.              Sitzungsvortrag:

Seit einigen Jahren wird der Unterabschnitt 5510 – Allgemeine Sportpflege und –förderung – mit einem Globalbetrag für sachlich zusammenhängende freiwillige Ausgaben ausgestattet. Im Haushaltsplan 2013 sind hierfür bei der Haushaltsstelle 55100.70000 Euro 236.170 veranschlagt. Über die endgültige Aufteilung entscheidet der Senat für Bildung, Kultur und Sport im Oktober.

Die Fahrtkosten und Jubiläumsgaben fallen jedoch bereits zu Beginn und während des Jahres an. Die Auszahlung an die Vereine sollte daher auch möglichst zeitnah erfolgen.

Außerdem soll der Ansatz der Haushaltsstelle 55100.70010 (Zuschüsse für besondere Veranstaltungen) in diesem Jahr von 5.000,00 € auf 8.000,00 € erhöht werden. Der zusätzliche Betrag in Höhe von 3.000,00 € soll für die Unterstützung der vom 01. – 03. März 2013 in der Stechert-Arena stattfindenden Nationalen Deutschen Meisterschaften im Tischtennis verwendet werden, die. Es handelt sich hierbei um die wichtigste nationale Veranstaltung des Jahres im Bereich Tischtennis, worin mit Sicherheit viele Vereinsmitglieder der Bamberger Tischtennis-Abteilungen eingebunden sind. Dieser zusätzliche Betrag fällt im März dieses Jahres an. Hier sollte die Auszahlung ebenfalls zeitnah erfolgen.

Damit die Fahrtkostenzuschüsse und Jubiläumsgaben an die Turn- und Sportvereine sowie Zuschüsse zu besonderen Veranstaltungen bereits jetzt ausbezahlt werden können, ist ein Beschluss des Kultursenats erforderlich, dass vorab aus dem Globalbetrag Mittel bereit gestellt werden können. Außerdem ist im Finanzsenat die vorzeitige Freigabe der o. g. Ansätze zu beschließen.

II. Beschlussvorschlag:

1.      Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2.      Für Zuschüsse an Turn- und Sportvereine für Fahrtkosten (Haushaltsstelle. 55100.70640) sind 17.000 Euro zu veranschlagen.

3.      Für Jubiläumsgaben an Turn- und Sportvereine (Haushaltsstelle 55100.70540) sind 500 Euro zu veranschlagen.

4.      Für Zuschüsse für besondere Veranstaltungen (Haushaltsstelle 55100.70010) sind 8.000 € zu veranschlagen.

5.      Deckung der unter 2. bis 4. genannten Ansätze erfolgt aus dem Globalansatz (Haushaltsstelle 55100.70000).

              6.               Der Kultursenat empfiehlt dem Finanzsenat die vorzeitige Freigabe der Ansätze bei den Haushaltsstellen 55100.70640 mit 17.000 €, der Haushaltsstelle 55100.70540 mit 500 € und der Haushaltsstelle 55100.70010 mit 8.000€.

III. Finanzielle Auswirkungen:

Der unter II. empfohlene Beschlussantrag verursacht

Bamberg, 06.02.2013

Kultur- und Schulreferat                                                                      Kultur-, Schulverwaltungs-und Sportamt

                                                                                                                Sachgebiet Schulverwaltung und Sport

                                                                                                                gez.

Werner Hipelius                                                                                    Rainer Hennemann

Bürgermeister                                                                                    stellv. Sachgebietsleiter